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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter Swiss Trading und dem Kunden des Online-Shops unter www.sex-shop.ch. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Zustandekommen des Vertrages
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages 
Die Darstellung der Produkte und Artikel in unserem Online-Shop stellt kein direktes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Erst durch das Anklicken des Buttons "Bestellen" gibt der Kunde seinen verbindlichen Antrag ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung in unserem Online-Shop erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail.
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt erst durch die explizite Annahme durch den Anbieter zustande - entweder durch gesonderte Auftragsbestätigung (z.B. per E-Mail) oder spätestens durch Lieferung der Ware.
3. Lieferung, Versand, Verpackung, Verfügbarkeit
Die Lieferung der bestellten Angebote erfolgt in neutraler Verpackung. Es gelten die unter dem Menüpunkt "Versandhinweise" genannten Versandkosten.
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die Bestellung wird sofort nach ihrem Eingang bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme kann der Anbieter nicht haften. Das Gleiche gilt auch für am Zoll zurückgehaltene Sendungen. Kunden von ausserhalb der Schweiz sind selber verantwortlich für die Einhaltung von allfälligen nationalen Import- und Versandbeschränkungen.
Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemüht sich der Anbieter um eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware. Ist die Erbringung einer gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden zurückzuerstatten.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen bleiben vorbehalten.
4. Jugendschutz, Wahrheits- und Informationspflicht
Der Anbieter liefert ausschliesslich an Erwachsene. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, das 18. Altersjahr vollendet zu haben. Der missbräuchliche Kauf zur Weitergabe oder zum Weiterverkauf (etwa an Minderjährige) ist verboten. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter shop@eroticplanet.ch zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat.
5. Umtausch / Rücksendung / Widerrufsrecht
Der Anbieter garantiert so weit als möglich, dass die bestellten Waren einwandfrei beim Kunden ankommen. Die Artikel sind fabrikneu und werden ständig auf ihre Qualität hin überprüft. Sollte es gleichwohl vorkommen, dass ein Artikel Mängel aufweist, so besteht dafür ein Umtauschrecht innerhalb von 5 Tagen ab Empfang. Um von diesem Umtauschrecht Gebrauch zu machen, muss der Kunde das Produkt in der Originalverpackung unter Angabe der Begründung auf der Rückseite des Lieferscheins oder der Rechnung zurücksenden.
Retouren von Hygiene-Artikeln, die getragen, gebraucht oder beschädigt sind, können nicht akzeptiert werden. Ebenso ausgenommen vom Umtauschrecht sind audiovisuelle Produkte wie Videos, DVDs, Download-Angebote etc. Umtausch oder Rückerstattung wegen Nichtgefallens ist ausgeschlossen!
Retouren, welche oben erwähnte Punkte nicht einhalten, werden ausnahmslos in Rechnung gestellt. Zudem wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 20.- fällig.
6. Kooperationspartner
Der Anbieter und Betreiber dieses Online-Shops ist nicht Vertragspartner von Kaufverträgen, die der Kunde über fremde Internet-Seiten abschliesst, für die der Anbieter lediglich den Zugang zu Angeboten vermittelt (etwa über Verlinkungen). Für diese Bestellungen gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
7. Bonitätsprüfung
Der Anbieter behält sich vor, die Auslieferung der Bestellungen von einer Bonitätsprüfung des Kunden abhängig zu machen. Durch seine Bestellung billigt ihm der Kunde das Recht zur Einholung einer Bonitätsauskunft ein.
Der Anbieter behält sich vor, fallweise eine Vorauszahlung oder die Leistung einer Sicherheit zu verlangen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgfältig zu behandeln. Die Originalverpackung darf in dieser Zeit nicht entfernt werden.
9. Datenspeicherung
Der Anbieter speichert und verwendet lediglich die zur Auftragsabwicklung sowie für Werbezwecke benötigten personenbezogenen Daten. Der Kunde erhält dann Werbematerial des Anbieters und seiner Partnerunternehmen, hingegen werden keine personenbezogenen Daten an Drittfirmen weitergeleitet.
Der Anbieter behält sich vor, diese Daten zur Überprüfung der postalischen Richtigkeit, bzw. zur Kreditüberprüfung zu nutzen.
Für Kreditkartendaten benutzt der Anbieter ein sicheres Verfahren, die sogenannte SSL- Übertragung (Secure Socket Layer). Kreditkartenangaben werden beim Anbieter nicht gespeichert.
10. Copyright
Alle auf dieser Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen dem Copyright des Anbieters. Ein Abspeichern, Weitergeben oder die sonstige Verarbeitung der Inhalte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
11. Haftungsbeschränkung Internet
Eine Haftung durch den Anbieter, bzw. durch den Betreiber dessen Website, für Schäden, die durch das Internet (inkl. dadurch generierte E-Mails) entstehen, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss umfasst insbesondere folgende möglichen Vorkommnisse:
- Schäden infolge Übermittlungsfehler und -störungen
- Schäden wegen Betrachtens der Website (Internet-Viren etc.) oder Gebrauch der gelieferten Waren
- Schäden, die durch Hacker oder illegale Aktivitäten von Dritten verursacht wurden
- zufällig verursachte Schäden
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit das auf diesen Vertrag anwendbare Recht die Wahl eines Gerichtsstandes zulässt, sind Klagen am Sitz von Erotic Planet GmbH, Buzibachstrasse 31, CH-6023 Rothenburg anhängig zu machen.
13. Anwendbarkeit, salvatorische Klausel
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen AGB abweichen, gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Stand: Februar 2009
1. Allgemeines
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter Swiss Trading und dem Kunden des Online-Shops unter www.sex-shop.ch. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
1. Allgemeines
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter Swiss Trading und dem Kunden des Online-Shops unter www.sex-shop.ch. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
2. Zustandekommen des Vertrages
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages 
Die Darstellung der Produkte und Artikel in unserem Online-Shop stellt kein direktes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Erst durch das Anklicken des Buttons "Bestellen" gibt der Kunde seinen verbindlichen Antrag ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung in unserem Online-Shop erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail.
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt erst durch die explizite Annahme durch den Anbieter zustande - entweder durch gesonderte Auftragsbestätigung (z.B. per E-Mail) oder spätestens durch Lieferung der Ware.
3. Lieferung, Versand, Verpackung, Verfügbarkeit
Die Lieferung der bestellten Angebote erfolgt in neutraler Verpackung. Es gelten die unter dem Menüpunkt "Versandhinweise" genannten Versandkosten.
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die Bestellung wird sofort nach ihrem Eingang bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme kann der Anbieter nicht haften. Das Gleiche gilt auch für am Zoll zurückgehaltene Sendungen. Kunden von ausserhalb der Schweiz sind selber verantwortlich für die Einhaltung von allfälligen nationalen Import- und Versandbeschränkungen.
Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemüht sich der Anbieter um eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware. Ist die Erbringung einer gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden zurückzuerstatten.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen bleiben vorbehalten.
4. Jugendschutz, Wahrheits- und Informationspflicht
Der Anbieter liefert ausschliesslich an Erwachsene. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, das 18. Altersjahr vollendet zu haben. Der missbräuchliche Kauf zur Weitergabe oder zum Weiterverkauf (etwa an Minderjährige) ist verboten. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter shop@eroticplanet.ch zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat.
5. Umtausch / Rücksendung / Widerrufsrecht
Der Anbieter garantiert so weit als möglich, dass die bestellten Waren einwandfrei beim Kunden ankommen. Die Artikel sind fabrikneu und werden ständig auf ihre Qualität hin überprüft. Sollte es gleichwohl vorkommen, dass ein Artikel Mängel aufweist, so besteht dafür ein Umtauschrecht innerhalb von 5 Tagen ab Empfang. Um von diesem Umtauschrecht Gebrauch zu machen, muss der Kunde das Produkt in der Originalverpackung unter Angabe der Begründung auf der Rückseite des Lieferscheins oder der Rechnung zurücksenden.
Retouren von Hygiene-Artikeln, die getragen, gebraucht oder beschädigt sind, können nicht akzeptiert werden. Ebenso ausgenommen vom Umtauschrecht sind audiovisuelle Produkte wie Videos, DVDs, Download-Angebote etc. Umtausch oder Rückerstattung wegen Nichtgefallens ist ausgeschlossen!
Retouren, welche oben erwähnte Punkte nicht einhalten, werden ausnahmslos in Rechnung gestellt. Zudem wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 20.- fällig.
6. Kooperationspartner
Der Anbieter und Betreiber dieses Online-Shops ist nicht Vertragspartner von Kaufverträgen, die der Kunde über fremde Internet-Seiten abschliesst, für die der Anbieter lediglich den Zugang zu Angeboten vermittelt (etwa über Verlinkungen). Für diese Bestellungen gelten die Bedingungen des jeweiligen Anbieters.
7. Bonitätsprüfung
Der Anbieter behält sich vor, die Auslieferung der Bestellungen von einer Bonitätsprüfung des Kunden abhängig zu machen. Durch seine Bestellung billigt ihm der Kunde das Recht zur Einholung einer Bonitätsauskunft ein.
Der Anbieter behält sich vor, fallweise eine Vorauszahlung oder die Leistung einer Sicherheit zu verlangen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgfältig zu behandeln. Die Originalverpackung darf in dieser Zeit nicht entfernt werden.
9. Datenspeicherung
Der Anbieter speichert und verwendet lediglich die zur Auftragsabwicklung sowie für Werbezwecke benötigten personenbezogenen Daten. Der Kunde erhält dann Werbematerial des Anbieters und seiner Partnerunternehmen, hingegen werden keine personenbezogenen Daten an Drittfirmen weitergeleitet.
Der Anbieter behält sich vor, diese Daten zur Überprüfung der postalischen Richtigkeit, bzw. zur Kreditüberprüfung zu nutzen.
Für Kreditkartendaten benutzt der Anbieter ein sicheres Verfahren, die sogenannte SSL- Übertragung (Secure Socket Layer). Kreditkartenangaben werden beim Anbieter nicht gespeichert.
10. Copyright
Alle auf dieser Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen dem Copyright des Anbieters. Ein Abspeichern, Weitergeben oder die sonstige Verarbeitung der Inhalte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
11. Haftungsbeschränkung Internet
Eine Haftung durch den Anbieter, bzw. durch den Betreiber dessen Website, für Schäden, die durch das Internet (inkl. dadurch generierte E-Mails) entstehen, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss umfasst insbesondere folgende möglichen Vorkommnisse:
- Schäden infolge Übermittlungsfehler und -störungen
- Schäden wegen Betrachtens der Website (Internet-Viren etc.) oder Gebrauch der gelieferten Waren
- Schäden, die durch Hacker oder illegale Aktivitäten von Dritten verursacht wurden
- zufällig verursachte Schäden
12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit das auf diesen Vertrag anwendbare Recht die Wahl eines Gerichtsstandes zulässt, sind Klagen am Sitz von Erotic Planet GmbH, Buzibachstrasse 31, CH-6023 Rothenburg anhängig zu machen.
13. Anwendbarkeit, salvatorische Klausel
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen AGB abweichen, gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Stand: Februar 2009
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2. Zustandekommen des Vertrages
a) Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages 
Die Darstellung der Produkte und Artikel in unserem Online-Shop stellt kein direktes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufantrag abzugeben. Erst durch das Anklicken des Buttons "Bestellen" gibt der Kunde seinen verbindlichen Antrag ab. Unmittelbar nach Eingang der Bestellung in unserem Online-Shop erhält der Kunde eine automatisch generierte Bestätigungs-E-Mail.
b) Annahme des Antrages zum Abschluss des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt erst durch die explizite Annahme durch den Anbieter zustande - entweder durch gesonderte Auftragsbestätigung (z.B. per E-Mail) oder spätestens durch Lieferung der Ware.
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3. Lieferung, Versand, Verpackung, Verfügbarkeit
Die Lieferung der bestellten Angebote erfolgt in neutraler Verpackung. Es gelten die unter dem Menüpunkt "Versandhinweise" genannten Versandkosten.
Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter. Es bleibt dem Anbieter vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Die Bestellung wird sofort nach ihrem Eingang bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren unverzüglich dem Lieferunternehmen. Für Beförderungsprobleme kann der Anbieter nicht haften. Das Gleiche gilt auch für am Zoll zurückgehaltene Sendungen. Kunden von ausserhalb der Schweiz sind selber verantwortlich für die Einhaltung von allfälligen nationalen Import- und Versandbeschränkungen.
Ist die Ware bei Bestellung vorübergehend nicht vorrätig, bemüht sich der Anbieter um eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware. Ist die Erbringung einer gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden zurückzuerstatten.
Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Irrtümer und Fehler von Angaben, Bildern und Systemen bleiben vorbehalten.
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4. Jugendschutz, Wahrheits- und Informationspflicht
Der Anbieter liefert ausschliesslich an Erwachsene. Mit seiner Bestellung bestätigt der Kunde, das 18. Altersjahr vollendet zu haben. Der missbräuchliche Kauf zur Weitergabe oder zum Weiterverkauf (etwa an Minderjährige) ist verboten. Der Kunde ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemässe Angaben zu machen.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Bestellformulars eine E-Mail mit den Bestelldaten des Kunden an die angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter info@sex-shop.ch zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von einem Tag nach Absenden des Bestellformulars erreicht hat.
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5. Umtausch / Rücksendung / Widerrufsrecht
Der Anbieter garantiert so weit als möglich, dass die bestellten Waren einwandfrei beim Kunden ankommen. Die Artikel sind fabrikneu und werden ständig auf ihre Qualität hin überprüft. Sollte es gleichwohl vorkommen, dass ein Artikel Mängel aufweist, so besteht dafür ein Umtauschrecht innerhalb von 5 Tagen ab Empfang, die Kosten für die Rücksendung muss der Kunde übernehmen. Um von diesem Umtauschrecht Gebrauch zu machen, muss der Kunde das Produkt in der Originalverpackung unter Angabe der Begründung auf der Rückseite des Lieferscheins oder der Rechnung zurücksenden.
Retouren von Hygiene-Artikeln, die getragen, gebraucht oder beschädigt sind, können nicht akzeptiert werden. Ebenso ausgenommen vom Umtauschrecht sind audiovisuelle Produkte wie Videos, DVDs, Download-Angebote etc. Umtausch oder Rückerstattung wegen Nichtgefallens ist ausgeschlossen!
Retouren, welche oben erwähnte Punkte nicht einhalten, werden ausnahmslos in Rechnung gestellt. Zudem wird eine Bearbeitungsgebühr von CHF 20.- fällig.
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6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung sorgfältig zu behandeln. Die Originalverpackung darf in dieser Zeit nicht entfernt werden.
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7. Datenspeicherung
Der Anbieter speichert und verwendet lediglich die zur Auftragsabwicklung sowie für Werbezwecke benötigten personenbezogenen Daten. Der Kunde erhält dann Werbematerial des Anbieters und seiner Partnerunternehmen, hingegen werden keine personenbezogenen Daten an Drittfirmen weitergeleitet.
Der Anbieter behält sich vor, diese Daten zur Überprüfung der postalischen Richtigkeit, bzw. zur Kreditüberprüfung zu nutzen.
Für Kreditkartendaten benutzt der Anbieter ein sicheres Verfahren, die sogenannte SSL- Übertragung (Secure Socket Layer). Kreditkartenangaben werden beim Anbieter nicht gespeichert.
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8. Copyright
Alle auf dieser Homepage abrufbaren Dateien, Fotos, Graphiken und Texte unterliegen dem Copyright des Anbieters. Ein Abspeichern, Weitergeben oder die sonstige Verarbeitung der Inhalte wird ausdrücklich untersagt und bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt.
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9. Haftungsbeschränkung Internet
Eine Haftung durch den Anbieter, bzw. durch den Betreiber dessen Website, für Schäden, die durch das Internet (inkl. dadurch generierte E-Mails) entstehen, ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss umfasst insbesondere folgende möglichen Vorkommnisse:
- Schäden infolge Übermittlungsfehler und -störungen
- Schäden wegen Betrachtens der Website (Internet-Viren etc.) oder Gebrauch der gelieferten Waren
- Schäden, die durch Hacker oder illegale Aktivitäten von Dritten verursacht wurden
- zufällig verursachte Schäden
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10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Mit Ihrer Bestellung akzeptieren Sie die vorliegenden AGB. Gerichtsstand ist 6460 Altdorf, Schweiz.
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11. Anwendbarkeit, salvatorische Klausel
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen AGB abweichen, gelten ausschliesslich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein, so berührt dies die Anwendbarkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
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Stand: Januar 2009